Soziale Gerechtigkeit europaweit!

Unsere Genossin Kira hat sich wieder Gedanken zu einem aktuellen Thema gemacht.
Diesmal geht es um Soziale Gerechtigkeit – insbesondere im europäischen Kontext.

 

Mehr Abfalleimer für Werne, damit keiner mehr seinen Abfall auf die Straße werfen muss.

Dieses Bild ist in der Innenstadt von unserer schönen Stadt gemacht worden und sieht bestimmt nicht einladend aus und auch für die Umwelt ist das nicht gerade das richtige.

 

Daher hat Die Linke am gestrigen Abend folgenden Vorschlag / Antrag eingereicht:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Christ,

Die Linke im Stadtrat, möchte vorschlagen, dass die zuständigen Ausschüsse nach der Sommerpause nachfolgende Punkte auf die Tagesordnung nehmen und im Stadtrat beschließen zu lassen:

1.) Aufstellung von Abfalleimern mit Aschenbechern

Erneut ist bei der Aktion „Werne putzt sich raus“ aufgefallen, dass es zu wenig Abfalleimer in Werne gibt. Daher möchte Die Linke, dass in der Fußgängerzone im Wechsel linke Seite, rechte Seite alle 50 Meter ein Abfalleimer mit Aschenbecher aufgestellt wird. Auch im restlichen Stadtgebiet wäre dies zu empfehlen, hier in noch sinnvoll zu ermittelnden Abständen. Auf jeden Fall so, dass eine ausreichende Anzahl vorhanden ist.

2.) Wegwerfen von Zigaretten Resten und Kaugummis – Ordnungsgeld

Nachdem die Maßnahme Punkt 1 in der Fußgängerzone umgesetzt wurde, schlägt Die Linke die Einführung eines Ordnungsgeld für auf den Boden geworfene Zigarettenkippen oder auch Kaugummis vor.

Damit eine klare Signalwirkung entsteht, sollte dieses Ordnungsgeld auf 300 Euro pro Zigarette oder Kaugummi festgesetzt werden. Wenn auch die weiteren Abfalleimer im gesamten Stadtgebiet aufgestellt worden sind, sollte der Geltungsbereich für dieses Ordnungsgeld auf das ganze Stadtgebiet erweitert werden.

Begründung:

Eine weggeworfene Zigarettenkippe verseucht bis zu 40 Liter Grundwasser.

Der Kaugummi ist quasi ein naher Verwandter der Plastiktüte. Kaugummi besteht zu einem wesentlichen Teil aus dem gleichen Grundstoff und ist entsprechend schwer abbaubar. Bis zu fünf Jahre verbleibt der Kaugummi auf der Straße.

Der Vorschlag Der Linken hat das Ziel, dass jeder Mensch in dieser Stadt ein größeres Bewusstsein für die Umwelt und eine sachgerechte Entsorgung von Müll entwickelt. Außerdem wird das Stadtbild durch weniger Zigarettenkippen und Kaugummis verschmutzt und somit attraktiver.

System change, not climate change!

Hambi, Ende Gelände, Fridays for future!
Das Thema Klimawandel ist momentan endlich wieder in aller Munde und in den letzten Monaten kamen so Tausende in Bewegung.
Doch was genau sagt die LINKE eigentlich zu dem Thema?

Mitgliederversammlung am 16.04.2019

Am 16. April 2019 um 18:30 Uhr findet die nächste Mitgliederversammlung statt.
 
Die Tagesordnung wird Anfang April an alle Mitglieder verschickt, interessierte Bürger die auch ein Tagesordnung haben möchten bitten wir uns anzuschreiben, die Tagesordnung wird dann Anfang April zugeschickt.
 
Interessierte Bürger und Bürgerinnen sind wie immer zur Mitgliederversammlung herzlich Willkommen.
 
​​​​​​Die Mitgliederversammlung findet im
 
Erdgeschoss (Kleines Antonius)
Ottostr. 37
59368 Werne
 
statt.

Mitgliederversammlungen im Jahr 2019

Hier sind die Termine für die Mitgliederversammlungen im Jahr 2019.

Die Mitgliederversammlungen sind öffentlich und interessierte Bürger und Bürgerinnen sind herzlich Willkommen.

Die Versammlungen finden in unserem Parteibüro, Ottostr. 37 statt.

Die Termine im Jahr 2019:

19.02
16.04
18.06
17.09
19.11

jeweils um 18:30 Uhr

Das Lehrschwimmbecken ist bald Geschichte, da die CDU keine Kompromisse eingehen wollte.

Schade das die CDU den Kompromiss Vorschlag von uns nicht hören wollte, zeigt aber auch ganz deutlich, dass die CDU nicht wirklich an einem Festhalten des Lehrschwimmbeckens interessiert war. Denn wenn sie bereit gewesen wären zum Zuhören, wäre der Kompromissvorschlag gewesen:

Weiterführung des Lehrschwimmbeckens und jetzt der Kompromiss, 2020, 2021 bis zum Jahr 2015 Einführung des Tarifvertage nach TVÖD der städtischen GmbH’s (Solebad, Werne Marketing).

Dieses Weigern dem Kompromiss zuzuhören, deutet darauf hin, das der Mensch und seine Leistung im Job nicht richtig vergütet werden soll. Nennt man dieses dann noch christliche Politik?

Die CDU hat durch ihr verhalten die Schließung des Lehrschwimmbeckens alleine zu verantworten. Ein Kompromiss wäre möglich gewesen!

Bericht des WA

Solebad Werne, sozial geht anders.

Unserer Partei kommt es spanisch vor, dass Preise beschlossen wurden, die keinen Sozialtarif beinhalten.

Wir dürfen nicht vergessen, wie viele Menschen geringe Löhne beziehen und wie schwierig es ist, die hier genannten Eintrittspreise zu bezahlen.

Die Mitarbeiter der Natur-Solebad GmbH erhalten keinen Tariflohn, da wir im Rat ihnen den Tariflohn verweigert haben.

Nun werden sie genauso wie viele andere Menschen, die Aufstocken und dabei hart arbeiten mit hohen Preisen konfrontiert. Mancher zukünftige Mitarbeiter in dieser GmbH wird jeden Cent umdrehen müssen um seiner Familie in der Freizeit dieses Solebad zu gönnen.

Wir werden von vielen hart arbeitenden Bürgern verlangen, dass sie jeden Cent umdrehen müssen oder dass sie sogar von einem Besuch ausgeschlossen werden. Dies trifft auch eine Vielzahl von älteren Menschen wie z.B. auch die Rentnerin, dessen Mann verstorben ist und die nun deutlich weniger Rente erhält.

Auch für viele Familien wird ein Besuch des Solebads unerschwinglich sein. Dabei sollte es ein Familienbad werden und nun kommt es mir so vor, dass der Bürger im finanziellen Rahmen oben mitspielen muss ansonsten wird er nichts im elitären Club des Solebades zu suchen haben.

Sozial geht anders!

Der ganze Bericht in den Ruhr Nachrichten

Ist in Werne ein Schatz gefunden worden oder was treibt die CDU für ein Spiel?

Noch nicht lange ist es her, da wurden im Stadtrat vor allem von der CDU Anträge zu einer tariflichen Bezahlung der Solebad Mitarbeiter abgelehnt. Als Begründung gab man damals die angespannte Haushaltslage der Stadt an. Nun setzt sich genau diese CDU für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens ein.

Da stellt sich die Frage, woher nun das Geld für diese nicht eingeplante Erhaltung herkommt?

Die Tarifverträge waren nicht nur für die zukünftigen Mitarbeiter des Werner Solebades wichtig, sondern auch für die anderen ausgegliederte GmbHs wie zum Beispiel die Werne Marketing GmbH, dessen Arbeit die CDU bekannterweise nicht wertzuschätzen weiß.

Auch ein Lehrschwimmbecken ist unbestritten wichtig und somit wird „Die Linke“ dieses bestimmt nicht einfach in der nächsten Ratssitzung ablehnen. Doch, da die CDU sich bei den Tarifverträgen so deutlich aus dem Fenster gelehnt hat, sehen „Die Linken“ nun die Notwendigkeit, dass solche Themen wieder gesamtheitlich auf den Prüfstand müssen.

Wenn der Rat dem Lehrschwimmbecken in der Ratssitzung im Dezember einfach zustimmt, macht dieser sich unglaubwürdig über den erklärten Sparwillen. Ebenso ist es ein Zeichen der geringen Wertschätzung gegenüber der arbeitenden Bevölkerung.

Man muss der CDU hier deutlich sagen, so macht man Politik unglaubwürdig. Anscheinend möchte die CDU von ihren eigenen Unzulänglichkeiten ablenken.

Wir sollten die Mitarbeiter der Werner GmbHs schätzen und diesen einen Tarifvertrag für die vernünftige, zuverlässige und gute Arbeit geben. Des Weiteren sollten wir das Lehrschwimmbecken retten – auch wenn wir uns beides zurzeit nicht leisten können.

„Die Linke“ wird für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens stimmen, wenn es auch Tarifverträge nach TVÖD für die stadteigenen GmbHs gibt.

Es liegt an der CDU, ob die Glaubwürdigkeit der Werner Politik auch morgen noch etwas wert ist. Wir können alle gespannt auf die Ratssitzung im Dezember schauen.

Wir brauchen eine konsequente politische Linie und keine wechselhafte Abenteuerpolitik, damit diese schöne Stadt nach 2020 noch lebens- und liebenswert ist.